Aktuelles

Zum aktuellen Stand der SuedLink-Planung 2017

Auf Grundlage der neuen Methodik zur Erdkabelplanung wurde von den verantwortlichen Übertragungsnetzbetreibern der vorgesehene Untersuchungsraum sowie ein Netz von Trassenkorridorvarianten im Herbst 2016 bekannt gemacht. Die Korridore wurden im Rahmen regionaler Informationsvernatsaltungen als Planungsideen erörtert und vom Landkreisbündnis begleitet. Auf Grundlage dieser Aktivitäten wurde eine Stellungnahme zur Gesamtplanung (Stand: 16.2.2017) erstellt, die hier und im Downloadbereich unter 'Stand der Planung 2017' abrufbar ist.

Bündnis der „Hamelner Erklärung“ führt Experten zum Schutzgut Boden in Fachkonferenz in Fulda am 21.6.2016 zusammen

FK-FD_20160621a.jpgDer Auftakt der angekündigten Vortragsreihe fand am 21.6.16 zu dem Thema „Bodenschutz an HGÜ-Erdkabeltrassen“ in Fulda statt. Hierzu waren neben den potentiell von dem Ausbau betroffenen Landkreisen auch Bauern- und Landschaftsverbände sowie Bürgerinitiativen eingeladen, sich über das Thema  zu informieren. 

In kurzen, aber prägnanten Vorträgen (zum Download aller Vorträge und des Tagungsberichts) diskutierten Spezialisten unterschiedlicher fachlicher Ausrichtung mit einem vorwiegend fachlich motiviertem Publikum. Mit ca. 100 Gästen war die Veranstaltung trotz ihres fachlichen Zuschnitts überraschend gut besucht.

Die Veranstaltung wurde vom Sprecher der Landkreise des Hamelner Bündnisses, Landrat Tjark Bartels moderiert.

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Ankündigung der Fachkonferenz "Bodenschutz an HGÜ-Erdkabeltrassen" am 21.6.2016 in Fulda

Der Vorstand des Bündnisse „Hamelner-Erklärung“ und seine Berater haben sich in diesem Jahre auf eine Konferenzreihe zum weiteren Vorgehen zur Erdkabelplanung verständigt. Geplant sind Konferenzen zu folgenden Themen:

  1. Bodenschutz
  2. Schutzgebiete und Wald
  3. Naturschutz: Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Artenschutz, Wasserrahmenrichtlinie
  4. Bündelung und Entschädigung der Eigentümer

Die erste Konferenz zum Thema „Bodenschutz an HGÜ-Erdkabeltrassen“ ist für den 21.6.2016 in Fulda angesetzt, die Agenda zum Download ist hier erhältlich.

Veranstaltungsort ist das Gemeindezentrum Künzell, Hahlweg 32-36, 36093 Künzell (Fulda).

Nicht-Bündnis-Kommunen, Bauern-, Umweltverbände und Bürgerinitiativen sind zur Fachtagung herzlich eingeladen. Wegen begrenzter Sitzplatzanzahl bitten wir um kurze Anmeldung an diese Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

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Methodenkonferenz Erdkabel am 3. März in der BNetzA Bonn

Die Bundesnetzagentur erstellt im Moment ein Positionspapier zu den rechtlichen und methodischen Anforderungen an die Bundesfachplanung nach § 6 NABEG. Dabei setzt sie sich mit dem  Erdkabelvorrang auseinader. Der Entwurf des Papiers soll Ende Februar veröffentlicht und anschließend disutiert werden. Die Bundesnetzagentur führt aus diesem Grund am 3. März 2016 von 12:00 bis 16:30 eine Methodenkonferenz durch.

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Info-Veranstaltung für die Landkreise am 17.11.2015 in Hannover

Auf einer Info-Veranstaltung der Landkreise des Hamelner Kreises in Hannover, an dem auch Vertreter von TenneT und der Bundesnetzagentur teilnahmen, wurde ein Thesenpapier verteilt, das im folgenden wiedergegeben wird:

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Landkreisbündnis und TenneT unterstützen gemeinsam den Erdkabelvorrang bei der Neuplanung von SuedLink und vereinbaren Abstimmung im Neuplanungsverfahren / Presse-Info vom 11.11.2015

Gesetzliche Grundlagen zum Erdkabelvorrang bei Gleichstrom müssen zügig verabschiedet werden.

Das Landkreisbündnis zum SuedLink und der Übertragungsnetzbetreiber TenneT haben sich darauf verständigt, sich bei der Neuplanung des Trassenkorridors für den SuedLink abzustimmen. TenneT wird das Landkreisbündnis regelmäßig über die einzelnen Planungsschritte informieren. Mit diesem Schritt soll eine kooperative Planung möglich werden, die zu höherer Akzeptanz und zur Beschleunigung der Planung beitragen wird. Die Landkreise werden auf ihrer Versammlung am 17. November 2015 über diese Zusammenarbeit beraten. Danach werden die Partner die Einzelheiten vereinbaren. Dieser Schritt ist eine positive Antwort auf die geplanten Reformen der Bundesregierung.

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Wie geht es weiter? – Landkreise der „Hamelner Erklärung“ besprechen das weitere Vorgehen / Presse-Info vom 13.7.2015

LK Treffen 20150713Nachdem der Klimagipfel am 2. Juli 2015 als phänomenaler Erfolg für das Aktionsbündnis der Landkreise der „Hamelner Erklärung“ verbucht werden konnte, stand bei der heutigen Veranstaltung in Hannovers „Haus der Region“ die Frage „Wie geht´s weiter?“ im Mittelpunkt.

Auch wenn inzwischen eine Kernforderung der „Hamelner Erklärung“, nämlich die Schaffung von gesetzlichen und tatsächlichen Möglichkeiten, die Belastungen insbesondere durch Erdverkabelung gering zu halten, erreicht werden konnte, ist die gemeinsame Arbeit keineswegs beendet.

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Landkreise der „Hamelner Erklärung“ begrüßen Ergebnisse des Klimagipfels – Vorrang für Erdkabel / Presse-Info vom 2.7.2015

Hameln-Pyrmonts Landrat Tjark Bartels,  Sprecher des Bündnisses von mehr als 20  Landkreisen,  bezeichnet die Ergebnisse des Klimagipfels als phänomenalen Erfolg und Durchbruch. „In einer beispiellosen Form  der  Zusammenarbeit über mehrere Bundesländer hinweg haben wir Landkreise dafür gekämpft, dass die enorm eingreifenden Freileitungstrassen durch Erdkabel ersetzt werden“ so Bartels und weiter „wir haben einen Paradigmenwechsel eingefordert -und jetzt genauso bekommen." 

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Ab unter die Erde – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel schlägt sich auf die Seite der „Hamelner-Erklärung“ / Presse-Info vom 26.6.2015

Sigmar Gabriel hat angekündigt, am kommenden Mittwoch im Koalitionsausschuss das Thema Stromtrassen zu befrieden. Dazu solle die Erdverkabelung Vorrang erhalten und dem Vernehmen nach das raumplanerische Bündelungsgebot in Frage gestellt werden.

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Unterstützung des Landes Niedersachsen, Gespräch mit Ministerpräsident Weil am 13.5.2015

Termin Staatskanzlei am 13.5.2015Am 13.05.2015 hat ein Gespräch mit dem Niedersächsischen Ministerpräsident Stephan Weil stattgefunden. An diesem Gespräch nahmen der Präsident der Bundesnetzagentur Herr Homann, sowie zwei weitere Mitarbeiter der BNA teil. Für die Landkreise nahmen, neben mir, Herr de Witt und Prof. Dr. Runge teil.

Die niedersächsische Landesregierung hat inzwischen unsere Positionen weitgehend unterstützt, und auch im Bundesrat an der für uns sehr positiven Beschlussempfehlung mitgewirkt. Eine detaillierte Auswertung wird in Kürze erfolgen.

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Landkreise der „Hamelner Erklärung“ halten Antragskonferenzen noch in diesem Jahr für höchst unwahrscheinlich / Presse-Info vom 20.3.2015

Die 21 Landkreise der "Hamelner Erklärung" haben der Bundesnetzagentur die vertiefte Bewertung des SuedLink-Antrags durch die DE WITT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH und des apl. Prof. Dr. Runge (OECOS) übermittelt. Die dort dargestellten Kritikpunkte erfordern eine grundlegende Überarbeitung durch TenneT von Anfang an. Ein Abschluss bis zum Sommer, wie von TenneT erhofft, ist damit unrealistisch. Damit kann es auch keine Antragskonferenzen mehr in diesem Jahr geben.

Zuerst muss TenneT klären, was konkret beantragt wird: Projekt Nr. 4 oder die Projekte Nr. 4 und 3. "Das", so Hameln-Pyrmonts Landrat und Sprecher des Aktionsbündnisses 'Hamelner Kreis', Tjark Bartels, "ist eine notwendige Voraussetzung, um das Vorhaben mit seinen Auswirkungen zu beurteilen zu können."

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Kabelkonferenz am 24.2.2015 in Kassel

Kabelkonferenz am 24.2.2015 im Kreishaus KasselAm 24. Februar fand im Kreishaus Kassel eine Fachkonferenz zu technischen und wirtschaftlichen Fragen zum Einsatz von Erdkabeln bei HGÜ-Infrastrukturvorhaben statt. Unterstützt von den zur Zeit 21 Landkreisen, die sich für eine sachgerechte und transparente Trassenkorridorplanung für den SüdLink einsetzen, haben Vertreter der Landkreise, der Bundesnetzagentur, der beratenden Fachanwälte und Fachgutacher sowie weitere Experten aus der Wirtschaft teilgenommen. Die Veranstaltung war mit 250 Teilnehmern und Teilnehmerinnen ausgebucht. Die Tagesordnung finden Sie hier.

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Statement der Bundesnetzagentur zum SuedLink-Antrag von Tennet

Die Bundesnetzagentur hat den Antrag des Übertragungsnetzbetreibers Tennet zum SuedLink umfassend unter rechtlichen und fachlichen Gesichtspunkten geprüft und dazu ein Statement abgegeben. Der Bedarf an Überarbeitungen ist umfangreich und bestätigt die Meinung der Fachgutachter und Anwälte, die den Hamelner Kreis beratend unterstützen. Der genaue Wortlaut findet sich hier.

Gespräch im Bundestag mit Abgeordneten und Landkreisvertretern am 12.1.2015 in Berlin

Am 12.01. hat ein Informationsgespräch im Bundestag zum aktuellen SuedLink-Trassenvorschlag stattgefunden. Am Gespräch haben 28 Abgeordnete bzw. Vertreter aus den Abgeordnetenbüros teilgenommen. Ich, als Sprecher der Landkreis-Kooperation, weitere Landräte aus den betroffenen Landkreisen sowie die im Verfahren beauftragten Fachbüros haben die Parlamentarier über die Inhalte der Hamelner Erklärung und den Antrag auf Zurückweisung des Antrags von TenneT informiert.

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Termin bei der BNetzA am 6.1.2015 in Bonn und Antrag auf Zurückweisung des Antrags von TenneT

Am 06.01.2015 hat ein Termin bei der BNetzA in Bonn stattgefunden, an dem Dr. Durinke (Rechtsanwaltskanzlei de Witt), Prof. Runge (OECOS) und Herr Timm (Klimaschutzagentur Weserbergland) und ich teilgenommen haben. Die BNetzA hat mit einer hochkarätigen Besetzung am Termin teilgenommen. Neben dem Präsidenten Herrn Homann und dem Vizepräsidenten Herrn Franke war der gesamte für das Projekt verantwortliche Stab anwesend. Der Termin hat über eine Stunde gedauert und war geprägt durch einen fachlich tiefgehenden Austausch.

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Landkreis-Konferenz und Hamelner Erklärung, 12.12.2014

Am 12.12.2014 haben 18 Landkreise die Hamelner Erklärung unterzeichnet. Diese Erklärung fand eine sehr breite und bundesweite Resonanz in der Öffentlichkeit. Die Hamelner Erklärung sowie die darin enthaltenen Kernthesen und Forderungen finden Sie in der beiliegenden Präsentation. 

TenneT stellt Antrag nach § 6 NABEG, 12.12.2014

Nachdem bis vor kurzem eine "Vorab-Veröffentlichung" von TenneT mit Datum vom 10.10.2012 im Internet kursierte,  stellte TenneT nun offiziell am 12.12.2014 den Antrag nach § 6 NABEG an die Bundesnetzagentur.

Die vollständigen Antragsunterlagen stellt TenneT auf seiner SuedLink-Homepage zur Verfügung.

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